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Austriamicrosystems Dateien Patentverletzungsklage gegen Melexis

Durch Teams Diginews4u ⋅ 12. März 2009 ⋅ Eintrag per Email ⋅ Einen Kommentar hinzufügen

Austriamicrosystems ist ein Entwickler und Hersteller von analogen ICs für Kommunikations-, Industrie-, Medizintechnik-und Automobilanwendungen, eine Klage wegen Patentverletzung in Bezug auf magnetische Encoder-Produkte gegen Melexis (Belgien) und seine deutsche Tochter Melexis GmbH eingereicht, bei dem Landgericht (LG) in Düsseldorf , Deutschland.

In ihrer Beschwerde behauptet Austriamicrosystems, dass der Verkauf und Vertrieb von Produkten aus Melexis 'Produktfamilie von magnetischen Encodern in Deutschland dem europäischen Patent EP 0 916 074 B1 verletzt.

Mit der Klage nicht spezifizierte Schäden und ordnete ein Gericht einstweilige Verfügung gegen zukünftige Verletzung von Melexis.

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Tags: Rechtliche , Patente